veröffentlicht am Dienstag, 21.10.2014

St. Galler Tagblatt, Rheintaler, Thurgauer Zeitung, Appenzeller Zeitung, und div. Tagblatt-Kopfblätter; Luzerner Zeitung

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ST. GALLEN. Noch ein Jahr dauert die aktuelle Legislatur, dann stehen die nächsten nationalen Wahlen an. Wie präsent sind die St. Galler Nationalräte im Bundeshaus – und wie erfolgreich? Einige Antworten gibt die Plattform «Smartmonitor».

Sina Bühler

«Smartspider» kennen heute die meisten: das grafische Spinnennetz, mit dem Kandidaten und Wähler ihre politischen Übereinstimmungen prüfen können. Aus der Küche des Vereins Politools stammt auch «Smartmonitor», ein Instrument, mit dem die Arbeit der Nationalräte in der aktuellen Legislatur quantitativ überprüft werden kann. Ab

gedeckt wird der Zeitraum von Dezember 2011 bis April 2014. Wie oft haben die St. Galler Volksvertreter bei den Abstimmungen gefehlt? Wie häufig brachten sie einen parlamentarischen Vorstoss durch? Sind sie treue Parteivertreter? Gehören sie bei Parlamentsabstimmungen zur Mehr- oder zur Minderheit?

Kessler, Friedl, Büchel: selten gefehlt

Die St. Gallerinnen und St. Galler fehlten im betrachteten Zeitraum selten. Am besten schneiden im Nationalrat Margrit Kessler (GLP/Altstätten) mit 98,8 Prozent und Claudia Friedl (SP/St. Gallen) mit 98,3 Prozent Anwesenheit ab, dicht gefolgt von Roland Rino Büchel (SVP/Oberriet) mit 97,6 Prozent.

Nur zwei Nationalräte fehlten bei mehr als einem Zehntel der berücksichtigten 3223 Abstimmungen: Yvonne Gilli (Grüne/Wil) war zu 89,7 Prozent anwesend, Thomas Müller (SVP/Rorschach) zu 88,9 Prozent. Zum Vergleich: Jener Nationalrat, der seit 2011 am häufigsten schwänzte, kommt auf knapp 65 Prozent. Es war Christoph Blocher, der allerdings in der Zwischenzeit zurückgetreten ist.

Erfolg mit Vorstössen

CVP-Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz tritt zu den nächsten Wahlen zwar nicht mehr an, ist aber die erfolgreichste St. Galler Parlamentarierin: Von sieben Vorstössen, die im erwähnten Zeitraum behandelt wurden, brachte sie fünf durch.

Je zwei Vorstösse durchgebracht haben Kessler, Gilli, Reimann und Walter Müller. Wobei von Reimann ganze acht Vorstösse behandelt wurden – doch drei Viertel ohne Erfolg. Einen einzigen Vorstoss hat Markus Ritter durchgebracht, weil die Motion des Altstätters aber auch seine einzige war, hat er die höchste Erfolgsquote aller St. Galler, nämlich 100 Prozent. Hier zeigt sich, wie selektiv die automatische Kategorisierung von «Smartmonitor» ist. Der Computer zählt nur die behandelten und angenommenen Motionen, Postulate und parlamentarische Initiativen, und das ist viel weniger, als die Parlamentarierinnen und Parlamentarier tatsächlich tun.

Um das zu erklären, reicht ein Blick auf zwei Vertreter: SP-Frau Barbara Gysi reichte in der vergangenen Legislatur drei Motionen und ein Postulat ein. Weil sie aber bis April 2014 noch nicht behandelt wurden, wird Gysi von «Smartmonitor» als erfolglos taxiert. Zu ihrer Arbeit gehören auch vierzehn Interpellationen und neun Fragen beziehungsweise Anfragen.

Noch extremer ist es bei SVP-Mann Roland Büchel, der laut «Smartmonitor» erfolglos blieb. In Tat und Wahrheit steht er hinter sechs Motionen, drei Interpellationen und 34 Fragen in der bundesrätlichen Fragestunde. Auch seine Motionen wurden abgelehnt oder waren im April noch hängig.

Parteitreue und Webauftritt

Wer hat bei Abstimmungen am häufigsten den Sieg davongetragen? Am erfolgreichsten sind die Nationalräte der Mitteparteien: CVP- und FDP gehörten zu durchschnittlich 83 Prozent zu den Abstimmungsgewinnern. Die SVP zu 61 Prozent, Grüne und SP zu 59 Prozent, die GLP (mit nur einer Vertreterin im Kanton St. Gallen ) zu 77 Prozent. GLP-Nationalrätin Margrit Kessler ist auch die Treueste: Sie wich zu gerade mal 0,7 Prozent von der Mehrheitsmeinung ihrer Partei ab. Am eigenständigsten ist Lucrezia Meier-Schatz: In 11,2 Prozent der Fälle vertrat sie eine andere Meinung als die CVP-Mehrheit.

Aufschlussreich ist auch die Analyse der Webpräsenz der St. Galler Nationalrätinnen und Nationalräte. Schliesslich informieren sich immer mehr Wähler im Internet. Hier sticht ein Social-Media-Fachmann heraus: Lukas Reimann. Er führt eine aktuelle Webseite, eine Seite auf Facebook, ein Twitter-Konto und hat sogar einen eigenen YouTube-Kanal. Facebook und Twitter benutzt auch Yvonne Gilli, dafür wird ihre Webseite kaum aktualisiert.

Eine gut geführte Webseite und auch Facebook haben Claudia Friedl und Barbara Gysi. Walter Müller hat zwar Facebook, nutzt es aber kaum. Lucrezia Meier-Schatz hat kein Facebook-Konto, doch sie aktualisiert ihre Webseite regelmässig, genauso wie Roland Büchel.

Dies im Gegensatz zur seit langem unveränderten Webpräsenz von Toni Brunner, Jakob Büchler und Markus Ritter. Zwei Nationalräte verweigern sich einem eigenen Webauftritt komplett: Margrit Kessler und Thomas Müller.