Bern drückt sich vor einer Olympia-Vorentscheidung

veröffentlicht am Donnerstag, 10.01.2013

Südostschweiz, Aargauer Zeitung, Mittelland Zeitungen

Die Nationalratskommission, welche den Olympia-Entscheid zu treffen hat, kommt am 17. Januar 2013 zusammen. An jenem Tag wird es jedoch weder zu einem Ja noch zu einem Nein kommen.

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Nationalräte wollen Bündner Stimmvolk nicht beeinflussen

Die Nationalratskommission stellt den Entscheid über die Olympia-Unterstützung aus Rücksicht auf Bündner zurück. Offenbar sind unter den Parlamentariern noch zu viele Fragen offen.

von Rinaldo Tibolla

Am 17. Januar wird sich die zuständige nationalrätliche Kommission über die Olympiakandidatur Graubünden 2022 informieren lassen. Aus Respekt vor einer zu grossen Beeinflussung des Bündner Stimmvolkes für die Olympiakandidatur-Abstimmung am 3. März wird die Kommission Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) aber darauf verzichten, ihren Entscheid zur Olympia-Milliarde bereits an dieser Sitzung zu fällen.

Offenbar sind unter den Parlamentariern noch zu viele Fragen offen, was der Euphorie für Olympische Winterspiele in Graubünden 2022 schadet. «Ich bin gar nicht davon überzeugt, dass es zu einem Ja kommen würde, wenn wir im Moment darüber abstimmen würden», sagt der Luzerner SVP-Nationalrat Felix Müri, Wortführer seiner Partei in der WBK. Es sei doch besser, statt eines schlechten Signals zuerst die Bündner entscheiden zu lassen. «Es ist zudem nicht richtig, wenn die Kommission faktisch vorentscheidet.»

Müri will, dass an der Sitzung am 17. Januar auf die vielen Fragen Antworten von den eingeladenen Pro- und Kontra-Komiteemitgliedern folgen.

Über den Verzicht auf einen Entscheid sind sich offenbar alle Fraktionen einig. Es habe Einwände gegen einen Entscheid von allen Seiten gegeben, bestätigt der Freiburger Jean-François-Steiert, WBK-Wortführer der SP. Die Verzichtslösung hat WBK-Präsident Christian Wasserfallen (FDP, Bern) gutgeheissen. Wasserfallen war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Befürworter treten auf die Bremse

Auch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat laut Müri die Fühler ausgestreckt und sich nach der Situation in der WBK erkundigt. Wegen der unklaren Lage habe das VBS mit seinem Vorsteher, Bundespräsident Ueli Maurer, auch nicht auf einen Entscheid der Kommission gedrängt.

Für den Rheintaler Nationalrat Roland Rino Büchel, Olympia-Kritiker und Parteikollege von Müri, ist klar, dass die Angst der Befürworter vor einem falschen Signal an die Adresse der Bündner Stimmberechtigten zu gross war und der Verzicht nun deshalb feststehe.

«Ich denke, dass die flammenden Befürworter und auch das VBS gemerkt haben, dass sie ein bisschen bremsen müssen», sagt Büchel. Für einen seriösen Entscheid brauche es einfach mehr Zeit und Fakten.

Sollte sich das Bündnervolk am 3. März für eine Kandidatur aussprechen, will die WBK zügig handeln. «Für Montag, 4. März, ist vor Sessionsbeginn eine Sondersitzung geplant», sagt Müri. Womöglich soll bereits dann entschieden werden. Somit könnte das Parlament in der dritten Woche der Frühlingssession statt erst im Sommer über die Olympia-Milliarde abstimmen.

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