Büchel spricht im Bisacht in Oberuzwil zu den aktuellen globalen Konflikten
26. August 2014
Erschienen in: Infowilplus.ch

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Von Konflikten und Mörderbanden

Nationalrat Roland Rino Büchel sprach an der Sommerversammlung des Gewerbevereins Oberuzwil.

Josef Bischof
 
Zwei gegensätzliche Themen standen auf dem Programm des Oberuzwiler Gewerbevereins. Im ersten Teil stellten Gemeindepräsident Cornel Egger und Heimleiterin Verena Speck Eckdaten aus der Gemeindepolitik und den Tagungsort, das idyllisch gelegene Wohnheim Bisacht, vor. Im Anschluss sprach SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission, über die neun blutigsten Konflikte in der Welt und über acht Mörderbanden im Namen von Allah. Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt nahm er auch die Reaktion der Schweiz auf die EU-Sanktionen aufs Korn.
 
Das Wohnheim Bisacht ist nach dem grossen Aufmarsch der Mitglieder des Gewerbevereins Oberuzwil zu schliessen ein beliebter Tagungsort. Und die Heimleiterin Vreny Speck zeigte sich, unterstützt von Mitarbeiterinnen der Gemeindeverwaltung, als charmante und aufmerksame Gastgeberin.

Büchel zu den täglichen Schreckensnachrichten
SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel aus Oberriet im Rheintal listete eingangs seines Referates die neun blutigsten Konflikte weltweit auf. Die einen erscheinen täglich in den Nachrichten. Etwa die Konflikte in der Ukraine mit über 2000 Toten seit April 2014, der Krieg zwischen Israel und Palästina mit über 2000 Toten innert weniger Wochen und die Brandherde in Syrien und Irak, wo wegen des Kriegs und der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) Millionen auf der Flucht sind.

Eine äusserst blutige Bilanz
In Afghanistan, wo sich der Taliban neu formiert hat, gab es 2014 schon 1600 tote Zivilisten. In Nigeria, wo die islamistische Boko Haram den Norden kontrolliert, haben 2400 Menschen ihr Leben verloren. Tausende Tote sind seit dem Sturz des Präsidenten im März 2013 in der Zentralafrikanischen Republik zu beklagen, Zehntausende seit Dezember 2013 im Südsudan.

In Somalia hat der Bürgerkrieg seit 1988 Millionen von Toten, darunter auch Hungertote, gefordert. Und schliesslich haben die Kämpfe zwischen rivalisierenden Milizen und Islamisten seit dem Sturz Gaddafis in Lybien 30‘000 Tote gefordert.

IS-Terror ist unvorstellbar brutal
Die IS-Rebellen im Irak und in Syrien seien selbst Bin Laden zu brutal gewesen, leitete Nationalrat Büchel seine Schilderung der acht Mörderbanden im Namen von Allah ein. Die Gruppe, die sich damals Isis nannte und heute als Islamischer Staat die Errichtung eines Kalifats anstrebt, sei so brutal und unbarmherzig, dass sogar Al Kaida die Verbindungen zu ihr abgebrochen habe.

Die Gruppe begeht heute tatsächlich unglaubliche Gräueltaten. Die gesetzlosen Kämpfer köpfen, kreuzigen, steinigen Andersgläubige oder begraben sie bei lebendigem Leibe.

Islamistischer Gottesstaat als Ziel
Aber auch den sieben weiteren Terrorgruppen, welche Roland Büchel vorstellte, ist nichts heilig. Boko Haram beispielsweise hat in Nigeria 300 Mädchen entführt und versklavt. Al-Kaida im Maghreb hat Touristen entführt und Kulturgüter zerstört. Ansar-al-Scharia will in Lybien islamistisches Recht einführen. Die palästinensische Terrorgruppe Hamas hat die Zerstörung des Nachbarstaates Israel zum Ziel. Al-Shabab kämpft für einen islamistischen Gottesstaat am Horn von Afrika. Das gleiche Ziel verfolgt die Al-Nusra-Front in Syrien und im östlichen Mittelmeerraum. Al Kaida schliesslich ist die Mutterorganisation des globalen Dschihads.

„Sanktionen führen in eine Sackgasse“
Der Konflikt in der Ostukraine, wo die Regierung seit bald einem halben Jahr Krieg gegen die russischstämmigen Separatisten führt, ist nach Einschätzung von Nationalrat Büchel zum Schauplatz der Konfrontation zwischen dem Westen und Russland geworden. Mit der Annexion der Krim habe Russland aber unbestritten gegen internationales Recht verstossen.

Dennoch sei es für die Ukraine wie auch für ihre Nachbarstaaten unsinnig, die Verbindungen zu Russland abzubrechen. Die Vorstellung, Russland lasse sich durch wirtschaftlichen Druck und politische Isolation in die Knie zwingen, führt nach Ansicht des Referenten in eine Sackgasse.

Gute Dienste der Schweiz gefragt
Die Schweiz solle sich nicht an den Russland-Sanktionen der EU beteiligen, fordert Roland Büchel. Unser Land biete im Ukraine-Konflikt seine guten Dienste an, und eine Beteiligung an den Sanktionen würde eine Mediation verunmöglichen.

Vehement sprach sich Büchel gegen das Zahlen von Lösegeld an Kidnapper aus. Falls dies von der Schweiz entgegen den Beteuerungen des Bundesrates schon geschehen sei, müsse dies aufgeklärt und künftig verhindert werden.

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