Geschätzter Kurt

Zuerst muss eines klar gesagt sein: Im Moment gibt es keine Vakanz im Bundesrat. Das hat zwei Gründe. Einen positiven - Herrn Merz geht es gesundheitlich wieder besser. Und einen weniger guten - "Selbstverteidigungsminister" Samuel Schmid klammert sich immer noch an sein Amt.

Somit machen Spekulationen wenig Sinn. Doch die strategisch richtigen Überlegungen müssen trotzdem gemacht und die notwendigen Beschlüsse gefasst werden. Dafür ist der Vorstand der SVP Schweiz und die Fraktion der SVP-Bundesparlamentarier zuständig.

Auf Bundesebene ist die Opposition der SVP im Moment Tatsache (und nicht eine mögliche Option). Das ist so, auch wenn es einzelne Journalisten und Politiker nicht wahrhaben wollen. Im Moment befinden wir uns als klar stärkste Partei gezwungenermassen in der Oppositionsrolle. Die anderen Parteien haben am 12. Dezember 2007 bestimmt. Resultat: Die SVP hat keinen Vertreter im Bundesrat. 

Wenn wir in absehbarer Zeit nicht mit zwei Vertretern in den Bundesrat zurück können, macht es wenig Sinn, dorthin zurück zu wollen. Mehr noch: mit einem Vertreter, der die SVP-Politik nur teilweise vertritt, macht es gar keinen Sinn.

Mit einem besten Gruss,
Roland Rino Büchel

Geschätzter "antiSVP"

Sie üben sich im Kaffeesatzlesen für die Gemeinderatswahlen vom 28. September. Im Gegensatz zu Ihnen bin ich überzeugt, dass unser Kandidat Ernst Gächter gute Wahlchancen hat. 

Sie kommentieren auch den aktuellen Zustand einer Partei, welche Sie offenbar nicht mögen. Und Sie werten die Ergebnisse der diesjährigen Wahlen für die kantonalen Parlamente. Die Fakten dazu sind anders als Ihre Darlegungen: Seit der Abwahl von Bundesrat Blocher ist in einem halben Dutzend Kantone gewählt worden. Gleichzeitig wurden zwei Räte verkleinert. In St. Gallen von 180 auf 120 und in Basel-Stadt von 130 auf 100 gewählte Mitglieder.

Es gibt also insgesamt 90 Kantons- oder Grossräte weniger als vorher. Trotzdem legte die SVP sogar in absoluten Zahlen nochmals zu.

Wie sehen die Zahlen in den kantonalen Parlamenten aus? SVP plus 23; SP minus 44; CVP minus 35; FDP minus 25.

Zwei Fragen an Sie: Ist es bei diesen Fakten nicht vermessen zu sagen, dass es mit der SVP "rapide abwärts" ginge? Wie würden Sie demnach die Resultate der anderen Parteien kommentieren?

Mit einem freundlichen Gruss,
Roland Rino Büchel

Sehr geehrter Herr Frei

Sie orakeln über künftige Stimmenverhältnisse. Es macht mehr Sinn, die Zahlen zu nehmen, welche konkret auf dem Tisch liegen - nämlich diejenigen der Wahlen vom letzten und von diesem Jahr.

Der Vorgänger des jetzigen Rheintaler FDP-Präsidenten hatte in seiner Wahlkampagne gesagt, dass er der „richtige“ Hutter sei. Dann kamen die Nationalratswahlen vom Herbst 2007. Der FDP-Politiker kam auf 11'151 Wählerstimmen. Eine totale Abfuhr. Souverän gewählt wurde hingegen die für ihn offenbar „nicht richtige“ Jasmin Hutter von der SVP...

Mein persönliches Ergebnis bei den Nationalratswahlen: 39'870 Stimmen – mehr als das Dreieinhalbfache des Rheintaler FDP-Mannes. Dieses Resultat war (neben der gewählten Jasmin Hutter) das klar beste Ergebnis aller Rheintaler Kandidaten.

Im Frühling dieses Jahres wurde der St. Galler Kantonsrat neu bestellt. Da wählten mich die Bürgerinnen und Bürger an die Spitzenposition der mit Abstand stärksten Partei (SVP). Auch hier können wir das Resultat mit demjenigen der "Liberalen" vergleichen: Roland Rino Büchel holte mehr als das Viereinhalbfache der Stimmen des aktuellen FDP-Präsidenten Michael Jäger.

So sind die Fakten. Schön, dass auch für Sie und den Präsidenten der FDP in der Politik die „besten Argumente“ und die „beste Überzeugungskraft“ gewinnen. Im Sport würden die erzielten Resultate als "Kantersiege" bezeichnet. In der Politik berichteten die Kommentatoren beide Male von einem "Erdrutschsieg für die SVP" und deren Spitzenkandidaten.

Mit einem freundlichen Gruss,
Roland Rino Büchel

Sehr geehrter Herr Messmer

Ich habe noch nie geraucht. Und ich werde (hoffentlich) auch nie rauchen. Andere Leute greifen zur Zigarette oder zur Zigarre. Das macht mir nichts aus. 

Sie und andere Menschen scheinen sich an den Rauchern zu stören. Ok. Doch das lässt sich eigenverantwortlich regeln. Am Beispiel Restaurant: Jeder Beizer kann sein Lokal bezeichnen - als Raucher- oder als Nichtraucherrestaurant. Sie und ich entscheiden dann als Kunde, ob wir das Restaurant besuchen oder nicht. 

Wo liegt denn das Problem? Brauchen wir wirklich für alles und jedes ein Gesetz? Sind wir nicht mehr in der Lage, selbst zu bestimmen, müssen wir immer nach dem Staat schreien?

Freiheit heisst auch Verantwortung. Ich bin mir sicher, dass die Wirte und ihre Gäste in der Lage sind, diese selbst zu tragen.

Mit einem freundlichen Gruss,
Roland Rino Büchel 

Geschätzte/r "antiSVP"

Offenbar haben Sie ein anderes Gedankengut als die SVP-Politiker Blocher, Brunner und Büchel. Deshalb bedienen Sie dieses Forum und meinen Briefkasten immer wieder mit Beiträgen dieser Art.

Wäre es - gemäss Ihrem Wunsch - letzte Woche zum Einsturz der Kristallhöhle gekommen, so wären gleichzeitig mit Ihren drei "Wunschkandidaten" noch ein Dutzend weitere Menschen begraben worden. Vom Kind aus dem Zürcherischen bis zur Grossmutter aus dem Toggenburg.

Ein "guter Mensch" wie Sie nimmt (zumindest verbal) sogar solches in Kauf, wenn er blind gegen den politischen Gegner wütet.

Roland Rino Büchel